Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Innovation Marketing und Vertrieb, Borchertring 21,22309 Hamburg, (nachfolgend IMV genannt) für die Nutzung des Onlinedienstes § 1 Geltungsbereich Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von IMV entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt IMV nicht an, es sei denn, sie werden von IMV schriftlich bestätigt. Die AGB können ausgedruckt werden. § 2 Registrierung Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch IMV oder ein von IMV beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, IMV Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. IMV ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen. § 3 Verfügbarkeit IMV gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Den Content von IMV kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt IMV eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von IMV-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet IMV nicht für etwaige Störungen im Internet. § 4 Vertragsabschluß Mit der endgültigen Bestätigung des Kaufs durch den Kunden kommt der Einzelabrufvertrag zwischen IMV und dem registrierten Nutzer zustande. § 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen. Die Preise für den Content sind in der aktuellen Preisliste ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den angegebenen Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer. Ordnungsgemäß registrierte Nutzer, die kostenpflichtigen Content abgerufen haben, können eine Rechnung erhalten, wobei ein Rechnungsversand per E-Mail möglich ist. IMV kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, IMV seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. § 6 Guthaben Es kommt vor, dass IMV Neukunden automatisch ein Startguthaben einrichtet. Ein Nutzer hat ggf. nur einen einmaligen Anspruch auf dieses Guthaben. IMV behält sich vor, ohne Vorankündigung die Guthaben-Aktion zu beenden und ist nicht verantwortlich für die Inhalte auf anderen Webseiten, welche auf die Einrichtung eines derartigen Startguthabens verweisen. § 7 Copyright und Urheberrechte Der durch IMV vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Content auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer ist nur berechtigt, den abgerufenen Content zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Content im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonstwie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung und eine gewerbliche Vervielfältigung des Contents wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Nutzer darf Urheberrechtsvemerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen. § 8 Gewährleistung/Haftung Die Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer innerhalb einer Woche Anspruch auf einen zweiten Download des entsprechenden Contents. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit IMV nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. § 9 Nutzerkennung und Passwort Es obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen. IMV haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Mißbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen. § 10 Datenschutz Der Nutzer wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, daß IMV seine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Nutzerdaten speichert und vertraulich behandelt. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Adresse und eMail zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Contents und neue Angebote von IMV genutzt werden. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung zurückgezogen werden. § 11 Einsatz von Cookies Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass IMV die Registrierung und die Nutzung Ihres Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt. § 13 Schlussbestimmung Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Hamburg. Gerichtsstand für Kaufleute ist Hamburg. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.